Abstimmungen vom 26. September 2010
Schweiz:
Nachdem das Referendum gegen die Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zustande gekommen ist, findet am 26. September auf eidgenössischer Ebene die Abstimmung darüber statt.
--> Referendum gegen die Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
Kanton Thurgau:
Am Sonntag, 26. September 2010, findet im Kanton Thurgau kein kantonaler Urnengang statt. Das hat der Regierungsrat entschieden.
Abstimmungen & Wahlen vom 13. Juni 2010
Am 13. Juni finden für einmal keine eidgenössischen und auch keine kantonalen Abstimmungen statt. Aber an diesem Datum wird erstmals in den neuen Thurgauer Bezirken gewählt – und zwar die Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter. Ausserdem wird in der Stadt Frauenfeld über die neue Gemeindeordnung abgestimmt.
Die Portraits unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksgerichte sowie die Parole der Abstimmung in Frauenfeld finden sich hier: www.linksrum.ch.
Abstimmungen vom 7. März 2010
Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 7. März, die kantonale Volksinitiative «Ja! Freie Schulwahl für alle» mit einem Neinstimmen-Anteil von 83,2 Prozent klar abgelehnt. Auf Bundesebene wurden der Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen angenommen, die Tierschutzanwalt-Initiative sowie die Anpassung des Mindestumwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge jedoch abgelehnt.
Mit 56'733 Nein (83,2 Prozent) zu 11’462 Ja haben die Stimmberechtigten im Kanton Thurgau die Volksinitiative «Ja! Freie Schulwahl für alle»abgelehnt. Damit wird es im Thurgau keinen grundsätzlichen Systemwechsel im Schulwesen geben. Es gilt weiterhin der Grundsatz, dass die öffentliche Schule in der Regel am Wohnort zu besuchen ist. Die Initianten hatten die Aufhebung des Wohnortsprinzips sowie ein duales System mit Staats- und Privatschulen gefordert. Die Stimmbeteiligung beim kantonalen Urnengang lag bei 44,9 Prozent.
Bei den drei eidgenössischen Vorlagen gab es ein Ja und zwei Nein. Der Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen wurde mit 48’887 Ja (73,1 Prozent) zu 17’996 Nein angenommen. Abgelehnt mit 48'829 Nein (70,1 Prozent) zu 20'809 Ja wurde die Tierschutzanwalt-Initiative, mit der die Kantone verpflichtet würden, eine Tierschutzanwältin oder einen Tierschutzanwalt einzusetzen. Ebenfalls abgelehnt wurde die Anpassung des Mindestumwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge und zwar mit 46’170 Nein- (67,6 Prozent) gegen 22’160 Ja-Stimmen. Die Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen Vorlagen betrug 45,0 Prozent.
Abstimmungen vom 29. November 2009
Im Kanton Thurgau wird es in Zukunft 5 Bezirke geben. Die Thurgauer Bevölkerung stimmt der Verfassungsänderung im Kanton zu. Die SP Thurgau ist erfreut über das Ergebnis.
Auf nationaler Ebene wird die Initiative "Gegen den Bau von Minaretten" angenommen und die Initiative "Verbot von Kriegsmaterial Exporten" verworfen. Die Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr wird angenommen.
Weiter Infos zu den Abstimmungen auf www.tg.ch oder auf www.ch.ch
Abstimmungen vom 27. September 2009
Änderung des Steuergesetzes und Neuorganisation des Zivilstandswesens abgelehnt – ein Nein und ein Ja bei den eidgenössischen Vorlagen:
Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat sich am Sonntag, 27. September, gegen die Einführung eines proportionalen Einheitssteuersatzes von sechs Prozent ausgesprochen und eine entsprechende Änderung des Steuergesetzes abgelehnt. Verworfen wurde auch die Neuorganisation des Zivilstandswesens, die nur noch ein Zivilstandsamt mit Sitz in Weinfelden vorsah. Die eidgenössische Vorlage über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung (Anhebung der Mehrwertssteuersätze) wurde ebenfalls abgelehnt. Angenommen wurde jedoch die Vorlage über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative.
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